Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: November 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Daniel Leitmannstetter, SozialDigital, Hahnenberg 3, 87487 Wiggensbach (im Folgenden „SozialDigital“) und seinen Auftraggebern über Beratung, Prozessoptimierung, Erstellung und Betreuung von Websites sowie individuelle Softwarelösungen.
Unser Angebot richtet sich an Einrichtungen, Träger, Vereine und Unternehmen, also an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sowie juristische Personen des öffentlichen Rechts. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.
2. Kostenfreie Leistungen
Das Erstgespräch, die Bestandsaufnahme und der Digital-Check sind kostenfrei und unverbindlich. Aus ihnen entsteht für keine Seite eine Pflicht, einen weiteren Auftrag zu erteilen oder anzunehmen.
3. Angebot und Vertragsschluss
Vor jeder kostenpflichtigen Leistung erhalten Sie ein schriftliches Angebot mit Leistungsbeschreibung und Festpreis. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie das Angebot schriftlich oder per E-Mail annehmen. Angebote sind 30 Tage gültig, sofern nichts anderes angegeben ist.
4. Leistungsumfang und Mitwirkung
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot. Änderungs- und Zusatzwünsche, die über das Angebot hinausgehen, vereinbaren wir gesondert.
Der Auftraggeber stellt die für die Umsetzung nötigen Informationen, Inhalte, Zugänge und Ansprechpersonen rechtzeitig zur Verfügung. Verzögert sich ein Projekt, weil Mitwirkungen ausbleiben, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
5. Inhalte des Auftraggebers
Für Texte, Bilder und sonstige Inhalte, die der Auftraggeber liefert, ist er selbst verantwortlich. Er versichert, dass er die nötigen Rechte daran besitzt, und stellt SozialDigital von Ansprüchen Dritter frei, die auf diesen Inhalten beruhen.
6. Abnahme
Nach Fertigstellung stellen wir die Leistung zur Abnahme bereit. Der Auftraggeber prüft sie innerhalb von 14 Tagen und teilt uns eventuelle Mängel mit. Meldet er sich in dieser Frist nicht oder nutzt er die Leistung produktiv, gilt sie als abgenommen.
7. Preise und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Festpreise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG weisen wir keine Umsatzsteuer aus. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei größeren Projekten können Abschlagszahlungen vereinbart werden. Laufende Leistungen wie Wartung und Begleitung werden monatlich im Voraus berechnet.
8. Laufende Leistungen und Kündigung
Verträge über Wartung, Hosting und Begleitung laufen auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
9. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für seine eigenen Zwecke zu nutzen. Verwendete Bibliotheken und Bausteine Dritter unterliegen ihren eigenen Lizenzen.
10. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass wir Mängel zunächst nachbessern dürfen. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Abnahme, soweit gesetzlich zulässig.
11. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
Wir behandeln alle Informationen aus der Zusammenarbeit vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus. Verarbeiten wir im Auftrag personenbezogene Daten, insbesondere Sozialdaten, schließen wir vorher einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO und eine Verschwiegenheitsvereinbarung.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Kempten (Allgäu). Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.